Reform des Abwasserabgabengesetzes (AbwAG) – Mögliche Aufkommens- und Zahllasteffekte

Forschungsvorhaben im Auftrag des Umweltbundesamtes

Die Bundesregierung beabsichtigt die Modernisierung des Abwasserabgabengesetzes (AbwAG) an veränderte technologische, rechtliche und umweltpolitische Gegebenheiten. Das BMU hat hierfür einen Entwurf einer Gesetzesnovelle vorgelegt. Im Forschungsvorhaben wurden die daraus resultierenden, zu erwartenden Aufkommenseffekte und Zahllastveränderungen untersucht. Betrachtet wurden die drei maßgeblichen Erhebungsbereiche des Aufkommens an Abwasserabgabe – die Schmutzwasserabgabe, die Niederschlagswasserabgabe und eine neu einzuführende Spurenstoffabgabe. Insgesamt wird der Ansatz einer ausgewogenen Modernisierung der Abwasserabgabe, die die Entwicklung von Aufkommenshöhe und Zahllasten berücksichtigt, dabei aber nicht die grundlegende ökologische Lenkungsfunktion der Abgabe aus dem Blick verliert, unterstützt.

Projektlaufzeit:

• August 2019 bis Februar 2021

In Kooperation mit:

• Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung – UFZ GmbH, Leipzig,
• Hermann Spillecke, Ministerialrat a. D., Duisburg

Der Abschlussbericht steht zum Download auf der Webseite des Umweltbundesamtes bereit.